Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen der Consaltex GmbH (nachfolgend „Consaltex GmbH“) und dem Kunden im Hinblick auf Beratungsleistungen (insbesondere bei der Beratung von Marketingagenturen). Verträge werden nur mit Unternehmern i.S.d. § 14 BGB abgeschlossen. Dies gilt auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wird. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB der Consaltex GmbH. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Eine Ausnahme gilt dann, wenn Consaltex GmbH der Geltung ausdrücklich zustimmt.

§ 2 Gegenstand

Consaltex GmbH berät Unternehmen und Agenturen im Bereich Online-Marketing, Visualisierung, Content Creation sowie allgemeine Beratungsfragen. Der Schwerpunkt von Consaltex GmbH liegt in der Erbringung individueller, onlinebasierter Beratungs- und Coachingdienstleistungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus den abgeschlossenen Einzelverträgen.

Ergänzungen des Leistungsumfanges bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages / Vertragsumfang

(1) Ein Vertrag zwischen Consaltex GmbH und dem Kunden kommt mit beiderseitiger Vertragsunterzeichnung oder Bestätigung in Textform zustande. Bei den abgeschlossenen Verträgen handelt es sich um Dienstverträge gemäß § 611 BGB. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien richten sich daher nach §§ 611 ff. BGB.

(2) Consaltex GmbH schuldet nur die Beratung des Kunden. Die Generierung eines bestimmten Umsatzes oder Gewinnes ist nicht geschuldet. Sofern die Vergütung der Consaltex GmbH nach § 4 der AGB an einen Umsatz gekoppelt werden sollte, handelt es sich hierbei nicht um ein von Consaltex GmbH garantierter Erfolg im Sinne eines Werkes nach §§ 631 ff. BGB. Hierbei handelt es sich bloß es um eine Prämie für das Erreichen der vertraglich festgelegten Ziele und Wünsche des Kunden.

§ 4 Vergütung / Preise

(1) Die Höhe der Vergütung und die Zahlungsmodalitäten richten sich nach den Absprachen in den abgeschlossenen Einzelverträgen.

(2) Unabhängig von der vereinbarten Vergütung für die geschuldeten Dienstleistungen kann im Einzelfall eine Prämie für das Erreichen von vertraglich festgelegten Zielen und Wünschen des Kunden verlangt werden. Hierzu bedarf es einer gesonderten Absprache im Einzelvertrag.

§ 5 Kündigung / Laufzeit

(1) Die Laufzeit lässt sich aus dem Einzelvertrag entnehmen. Consaltex GmbH bietet grundsätzlich zwei verschiedene Laufzeitmodelle an. Es werden Verträge mit einer Laufzeit von drei (3!) sowie zwölf (12!) Monaten angeboten. Die Verträge können ordentlich mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der vorgesehenen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Hiervon unberührt bleibt das Recht der Parteien den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

(2) Wird der Vertrag nicht innerhalb der in § 5 (1) genannten Frist ordentlich gekündigt, verlängert sich der Vertrag um weitere 3 (bei Verträgen über 3 Monate) bzw. 12 Monate (bei Verträgen mit einer Laufzeit von 12 Monaten). Die in § 5 Abs. 1 genannte Kündigungsfrist gilt auch für die „verlängerten“ Verträge.

(3) Abweichend von § 5 (1) verlängert sich der Vertrag auch dann automatisch, wenn das von dem Kunden gesteckte Ziel und der von den Parteien vereinbarte Umsatz in Höhe von einem Return on Invest mit dem Faktor 4 nicht erreicht wird, ohne dass eine zusätzliche Vergütung nach § 4 von dem Kunden geschuldet ist.

(4) Sollte das in § 5 (3) definierte Ziel nicht innerhalb der in dem Einzelauftrag vorgesehenen Laufzeit erreicht werden, endet der Vertrag, ohne dass es einer Kündigung bedarf mit Erreichen des in § 5 (3) festgelegten Zieles. Eine weitere Zusammenarbeit bedarf eines Abschlusses einer gesonderten Vereinbarung, die dann regulär zu vergüten wäre.

(5) § 5 (3) und § 5 (4) gelten nicht, wenn das in § 5 (3) definierte Ziel innerhalb der vorgesehenen Vertragslaufzeit erreicht wird. In diesem Fall gelten die §§ 5 (1), 5 (2) dieser Geschäftsbedingungen.

§ 6 Offenlegungspflichten des Kunden

Der Kunde hat Consaltex GmbH auf deren Verlangen durch geeignete Nachweise (bspw. Zugang zu den finanziellen Übersichten des Online-Shops, Kontoauszüge etc.) zu belegen, welchen Umsatz/Gewinn der Kunde im Rahmen der Zusammenarbeit erzielt hat. Zudem hat der Kunde monatlich von sich aus Consaltex GmbH über die Umsätze und Gewinne zu unterrichten. Er hat Consaltex GmbH insbesondere über die Tatsache zu unterrichten, wann das in § 5 Abs. 3 definierte Ziel erreicht wurde.

§ 7 Haftung und Schadensersatz

(1) Consaltex GmbH haftet nur für solche Schäden, die auf eine schuldhafte Verletzung ihrer wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) aus dem Vertrag zurückzuführen sind, oder für die ihr grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt oder aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf sowie wesentliche Nebenpflichten, deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährden kann. Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Für Schäden, die Consaltex GmbH durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht, sowie für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz haftet Consaltex GmbH summenmäßig unbeschränkt. Bei einem Verstoß gegen Kardinalspflichten ist die Haftung auf vorhersehbare Schäden beschränkt.

(3) Sofern Consaltex GmbH von dem Kunden zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten Arbeitsmaterialen (bspw. Fotos, Videos etc.) oder andere Inhalte erhält, versichert der Kunde, dass keine Schutzrechte Dritter bestehen und er zur Nutzung und Verwertung der Arbeitsmaterialien und/oder Inhalte berechtigt ist. Eine Haftung seitens Consaltex GmbH entfällt in diesem Falle. Der Kunde stellt Consaltex GmbH von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Consaltex GmbH aufgrund einer Verletzung – vorsätzlich oder fahrlässig – ihrer Rechte geltend machen. Diese Verpflichtung umfasst auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung, die aufgrund einer Rechtsverletzung bei Consaltex GmbH anfallen.

§ 8 Leistungsverzögerungen

Ereignisse höherer Gewalt, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen sowie die Nichterfüllung von Mitwirkungspflichten des Kunden berechtigen Consaltex GmbH, den Erfüllungsanspruch des Kunden zu einem späteren Zeitpunkt zu befriedigen. Der Erfüllungsanspruch des Kunden verlängert sich um die Dauer der Behinderung oder des Verzugs um eine angemessene Anlaufzeit. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände, von denen Consaltex GmbH mittelbar oder unmittelbar betroffen ist, gleich.

§ 9 Rechte an den Arbeitsergebnissen / Freihaltung durch den Kunden

(1) Consaltex GmbH ist berechtigt, geschützte Marken, Logos, Namen oder sonstigen geschäftliche Kennzeichen des Kunden sowie die eigenen Leistungen oder Teile davon als Referenz für ihre eigene Leistung und zu Werbezwecken zu nutzen; dies gilt auch über den Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages hinaus.

(2) Consaltex GmbH räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung an allen auf Grundlage der Einzelverträge erbrachten Leistungen (nachfolgend „Arbeitsergebnisse“), die für den Kunden individuell erzeugt werden, das ausschließliche Nutzungsrecht ein. Außerdem überträgt und tritt Consaltex GmbH mit vollständiger Bezahlung unwiderruflich an den Kunden alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte jedweder Art an entstandenen individuellen Arbeitsergebnissen ab. Consaltex GmbH ist nicht berechtigt irgendeinen Gebrauch von den individuellen Arbeitsergebnissen zu machen, sofern dies nicht ausdrücklich durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder aufgrund anderer vertraglicher Absprachen gestattet wird. Individuell ist ein Arbeitsergebnis, das ausschließlich und erstmals für den Kunden erstellt wurde.

(3) An sonstigen Arbeitsergebnissen räumt Consaltex GmbH dem Kunden mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht ausschließliches, übertragbares, unterlizenzierbares und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.

§ 10 Vertraulichkeit / Datenschutz

(1) Im Rahmen der Vertrags- und Geschäftsbeziehung werden die Parteien wechselseitig unternehmens- und geschäftsbezogene Informationen austauschen, die vertraulicher Natur sind. Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, alle zur Kenntnis gelangten Daten und Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, auch soweit sie nicht ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet wurden, es sei denn, dass diese Daten oder sonstigen Informationen im Rahmen des üblichen Geschäftsbetriebs bereits zulässigerweise bekannt geworden sind.

(2) Die Parteien verpflichten sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten und personenbezogene Daten nur zu dem Zweck dieses Rahmenvertrages zu erheben, zu verarbeiten, bekannt zu geben, zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen

§ 11 Sonstige Bestimmungen, Salvatorische Klausel

Der Kunde kann gegen Forderungen von Consaltex GmbH nur aufrechnen, soweit seine eigenen Forderungen ebenfalls aus demselben Vertrag herrühren und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind generell ausgeschlossen.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sind dem Kunden in Textform bekannt zu geben. Sie gelten als von dem Kunden genehmigt, wenn dieser nicht innerhalb einer Frist von einem Monat schriftlich seinen Widerspruch erklärt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die gänzliche oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt. Dies gilt ebenso für etwaige Regelungslücken in den Geschäftsbedingungen.

Erfüllungsort für alle vertraglichen Leistungen ist Hamburg. Als Gerichtsstand wird Hamburg vereinbart, soweit dem keine gesetzlichen Regelungen entgegenstehen.